Worum es hier geht
Diese Website enthält neben einer Auslegung des Begriffes Demokratie (hier auf der Startseite) eine Beschreibung dessen, was ich mir selbst unter echter Demokratie vorstelle, geschrieben in einfacher, persönlicher und allgemein verständlicher „Leichterer Sprache“. (siehe „Ein Traum“)
Sie enthält außerdem:
- eine Liste, um zum Ausdruck bringen zu können, dass man mit unserer derzeitigen Form der Regierung nicht zufrieden ist, und dass sie einer Verbesserung hin zu Demokratie bedarf. Sie könnte bei entsprechender Teilnahme aufzeigen, wie viele Bürger das sind.
- ein Forum, in welchem Punkte geklärt werden können, die für wirkliche Demokratie wesentlich sind, um eine vernünftige Basis für ihre Entstehung sowie einen "fruchtbaren Boden" für ihre Entwicklung zu schaffen, und noch vorhandenes "Unkraut" zuvor zu entfernen.
- daneben noch ein paar weitere Unterseiten zur Vertiefung des Themas sowie stellenweise Erläuterungen und Anmerkungen / Hinweise.
Vorbemerkung zu diesen Seiten: Ich beziehe mich hier auf keinen Menschen persönlich, sondern nur auf die unterschiedlichen Stellungen innerhalb des Volks.
Was ist Demokratie?
Demokratie bedeutet: Herrschaft des Volks. Doch was wiederum bedeutet „Herrschaft des Volks“?
Laut Artikel 20 des Grundgesetzes für Deutschland geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Das ist eine Behauptung, die jedoch nur bedingt richtig ist: Das Volk selbst besitzt keinerlei direkte Entscheidungsbefugnisse. Es hat nach Artikel 17 GG nur das Recht, schriftliche Bitten oder Beschwerden einzureichen und nach Artikel 20 GG Volksvertreter zu wählen und (über diese!) abzustimmen! Abstimmungen zur Entscheidungsfindung werden jedoch nur von den Volksvertretern durchgeführt, nicht vom Volk selbst! Dasselbe gilt für eingereichte Bitten oder Beschwerden. Das heißt: Die Staatsgewalt geht zwar indirekt durch Wahlen bzw. Bitten oder Beschwerden, sofern diesen stattgegeben wird(!), vom Volke aus, die direkte, eigentliche Staatsgewalt besitzen jedoch einzig die gewählten bzw. von diesen dazu bestimmten Vertreter.
Hieraus ergibt sich nach demokratischem Prinzip bereits ein Widerspruch innerhalb des Grundgesetzes selbst: Wenn das Volk das Recht hätte, selbst auch direkt abzustimmen, wozu sollte es sich dann mit Bitten / Beschwerden an eine Volksvertretung wenden müssen bzw. eine solche zumindest hierfür überhaupt brauchen?
Oder es hat nur das Recht, über die Zusammensetzung einer Vertretung abzustimmen, aber keine eigene Herrschaft als ganzes Volk - und damit hat es auch keine echte Demokratie.
Alle Abstimmungen führen letztlich, unabhängig davon, ob von den Volksvertretern durchgeführt oder vom Volk mittelbar durch Wahlen ausgeübt, zu Entscheidungen über das Volk, welches davon jedoch un-mittelbar, d.h. ohne Mitwirkungsmöglichkeit bei den Entscheidungen seiner Vertreter, betroffen ist.
Das Volk entscheidet sich mehrheitlich noch immer für Vertreter, da es sich seiner eigenen Entscheidungsbefugnis in allen Dingen aufgrund seines freien Willens wie auch seiner hierdurch bedingten Verantwortlichkeit noch nicht vollständig bewusst ist, und diese daher auf Andere überträgt (scheinbar).
Die Volksvertreter scheinen sich dessen ebenfalls nicht bewusst zu sein. Sie übernehmen die(se) Verantwortung für die Bedürfnisse des ganzen Volks, eine für beide Seiten unrechtmäßige Last und Pflicht für die Vertreter, die sie als eine Minderheit weder tragen müssen - noch können oder dürften unter Ausschluss des gesamten restlichen Volks. Hierdurch wird nicht nur der freie Wille der Bürger untergraben, sondern auch der Bewusstwerdung ihrer Eigenverantwortlichkeit entgegen gewirkt, was zu einer sog. „Verdummung“ oder Verkindlichung des Volks führt, und allein dadurch schon ihrer übernommenen Verantwortung nicht mehr gerecht wird.
Der durchschnittliche Bewusstheitsgrad (nicht Intelligenz) der Bevölkerung sowie die Resultate der Staatsführung sind logisch und entsprechen sich daher auch. Der Bewusstheitsgrad steigt oder fällt mit der Eigenverantwortlichkeit und die Ergebnisse sind dem entsprechend.
Echte Demokratie bedarf keiner Volksvertreter, denn das Volk vertritt sich selbst. Es besitzt alle Freiheit und auch die Verantwortung, gemeinschaftlich selbst mögliche Lösungen zu erarbeiten und hernach über diese zu entscheiden.
Repräsentative Demokratie
Bei dieser Form der Staatsführung, wie z.B. hier in Deutschland, gibt es eine Hierarchie.
Der Begriff „Repräsentative Demokratie“ ist demzufolge ein Paradox: Eine solche Staatsform hat Repräsentanten und weitere Personen in höherer Position, welche sämtliche Entscheidungsgewalt besitzen. Das Volk dagegen besitzt keine und wird für unfähig gehalten, staatliche Angelegenheiten selbst zu regeln. Es hat lediglich das Recht und fast schon die Pflicht (Verunglimpfung Derjenigen, die sich weigern) zu wählen, einige Wenige dazu zu bestimmen, an seiner Stelle zu herrschen.
Die Folgen davon sind allgemein sichtbar (sofern man sie sehen will) und gründen bereits in einer Fehlerhaftigkeit des Grundgesetzes selbst.
Repräsentative Demokratie mit Volksentscheiden
In anderen Formen von „Demokratie“ sind Volksentscheide zugelassen. Die Verhältnisse in solchen Ländern sind bereits weitaus stabiler und zufriedenstellender, bedingt durch eine teilweise Umsetzung von Forderungen aus dem Volk (als Beispiel: die Schweiz). Gegenargumente zu umgesetzter Demokratie sind lediglich unbewiesene und unbeweisbare, völlig haltlose Behauptungen: Die Fakten beweisen das Gegenteil. Allerdings hat auch hier das Volk selbst keine Entscheidungsgewalt.
Der Begriff „Volksentscheid“ ist missverständlich, da hierbei lediglich über Anträge aus dem Volk, unter Ausschluss desselben, entschieden wird.
Die Verbesserungen gründen in der Erfüllung von zwei Bedingungen:
dass es
- die gestellten Anforderungen / Bedingungen für eine Bearbeitung seiner Forderungen erfüllen kann, und
- dass seine Forderungen zumindest zu einem zufriedenstellenden Teil Zustimmung bei den Entscheidungsträgern finden und umgesetzt werden.
Allein hierdurch ist es in der Lage, wenigstens Einfluss auf die Staatsführung zu nehmen und augrund positiver Resultate seiner Forderungen auch ernster genommen zu werden.
- zu 1.: Den Initiatoren wird hierbei an hohes Maß an Energie zum Sammeln von Unterschriften abverlangt, und das gleich drei mal: bei der Volksinitiative, für das Volksbegehren und für den Volksentscheid (dreistufige Volksgesetzgebung)
- zu 2.: Würden sie alle oder zu einem sehr großen Teil abgelehnt werden, würde sehr bald das Gefühl der Sinnlosigkeit aufkommen und keine weiteren Versuche mehr gestartet werden. (In der Weimarer Republik geschah dies offensichtlich nach drei innerhalb von 4 Jahren gestarteten und allesamt gescheiterten Versuchen.)
Anmerkung: Solche Forderungen sind nicht automatisch repräsentativ für einen Wunsch des ganzen Volks bzw. einen Teil der Bevölkerung, der hiervon betroffen wäre. Sie können es sein, aber auch nicht.
Echte Demokratie
Solches ist bisher vermutlich nur bei einigen Naturvölkern zu finden. Das bedeutet: Alle Zivil-Staaten sind bislang keine Demokratien!
In einer wirklichen Demokratie gibt es keine Hierarchie. Hier sind alle Bürger gleichberechtigte Entscheidungsträger mit der Möglichkeit, jedoch nicht der Pflicht, bei der Bearbeitung von Themen der Staatsführung und der Lösung von Problemen mitzuwirken und über Vorschläge abzustimmen.
Die Vorschläge können konkurrierende sein, die sich gegenseitig ausschließen, sowie sich ergänzende, welche allesamt umgesetzt werden können und somit auch Lösungen für Minderheiten von Bürgern schaffen.
Echte, vollständig umgesetzte Demokratie würde beweisen, dass das Volk hiervon am meisten profitieren würde. Sie würde außerdem auch zeigen, was „gleichberechtigt“ und „freiheitlich“ bedeuten, Begriffe, die mit Demokratie unmittelbar verbunden sind.
Eine Schaffung echter Demokratie hängt jedoch von mehreren Faktoren ab:
- Das gesamte Volk müsste über die Bedeutung von echter Demokratie (den Begriff, die Auswirkungen, die Organisation in der Praxis) unterrichtet werden sowie einer Schaffung mehrheitlich zustimmen
- Viele hierzu fähige Bürger, auch in nichtstaatlichen Organisationen (NGOs), Parteien, etc. müssten nicht nur ihre Bereitschaft zu Zusammenschluss und Zusammenarbeit zeigen, sondern es auch tun.
Eine Umsetzung ist längst keine Frage der Machbarkeit mehr: Das beweisen nicht nur manche Naturvölker, sondern auch erste, reale Versuche, z.B. hier in Deutschland.
Es ist lediglich noch eine Frage
- des Willens:
- der Willenserklärung zur Umsetzung
- und der Bereitschaft zu unvoreingenommener Zusammenarbeit mit Allen, d.h. eine Frage der Wertung / Abwertung von und Vorurteilen gegenüber anderen Menschen
- sowie der Errichtung einer Plattform,
- auf welcher Alle zur Zusammenarbeit bereit sind,
- welche sie (technisch betrachtet) ermöglicht
- und dafür auch tatsächlich genutzt wird!
Scheinbare Gegenargumente zu wirklicher Demokratie (kaum fassbar bei Bürgern, aber nachvollziehbar bei Politikern), wie beispielsweise Größenunterschiede der Völker, sind nicht begründbar, denn was im Kleinen funktioniert, tut das auch im Großen, sonst würden alle Dinge, die im Großen funktionieren, nicht anhand kleiner Modelle erprobt werden können. Viele große Dinge (wie z.B. der Bau eines U-Bahn-Netzes) bedürfen jedoch nicht einmal der Erprobung durch ein Modell, sondern lediglich eines ausgereiften Plans.
Planung (auch Erprobung durch Modelle) und Umsetzung echter Demokratie sind heute auch im großen Stil durch das Internet realisierbar. Das Internet ist das beste und hierfür auch völlig geeignete Medium, das wir bislang haben.
Unsere zivilisierten Länder haben hohe Bevölkerungszahlen im Vergleich zu Naturvölkern und eine hohe Anzahl wissenschaftlich-technischer Errungenschaften, wobei und wodurch leider der durchschnittliche Fortschritt in der geistigen Entwicklung hinterher hängt. Zugleich sind wir daher aber auch auf unsere wissenschaftlich-technischen Errungenschaften angewiesen, da ohne sie ein gesellschaftliches Zusammenleben ohne einen hohen, geistigen Entwicklungsstand nicht funktionieren könnte.
Bei Naturvölkern ist das anders. Nicht allein, dass ihre Bevölkerungszahlen kleiner sind, sondern darüber hinaus ist demokratisches Verhalten in ihren „Köpfen“, besser gesagt, ihren „Herzen“, weitaus stärker verankert als in unserer Zivilisation. Dies kann und würde zwangsläufig aber auch bei uns passieren, d.h. verwirklichte Demokratie würde sich nicht nur positiv auf die Führung unseres Landes auswirken, sondern auch auf die geistige Entwicklung und damit alle Lebensbereiche:
Übernahme von Verantwortung ermöglicht Jedem persönliche Weiterentwicklung und gemeinsame Verantwortungsübernahme durch Demokratie ermöglicht eine sich stetig verbessernde Führung des Landes sowie geistigen Fortschritt in der Gesellschaft.
